Nach Hin und Her in den USA: Kann es passieren, dass TikTok in Deutschland verboten wird? Auf dem Gerät oder im Web können Zuschauer Millionen von personalisierten Kurzvideos anschauen und entdecken. Fristen, FAQ, Briefwahl, Podcasts, Audios, Videos. Sie haben natürlich völlig Recht - politisch haben wir hier eine zur Gänze andere Ausgangslage. Begründet wurde dies mit der Gefährdung der Souveränität, Landesverteidigung, staatlicher Sicherheit und öffentlicher Ordnung des Staates. Am 12. https://edition.cnn.com/2020/07/29/tech/tech-antitrust-hearing-ceos/inde... VG Gelsenkirchen: Fahrtenbuchauflage ist ok - wir lassen uns doch nicht vom Motorradverkäufer verschaukeln, wenn es um (angebliche) Probefahrten geht, Neue Corona-Arbeitsschutzverordnung: Homeoffice überall da, wo es möglich ist. Im Fall von Urheberrechtsverletzungen ist das kein so großes Problem. Das wäre wohl das Ende. Die schnellsten Rechner stehen in den USA und China. Bundesrichter stoppt Download-Verbot für Tiktok vorerst Gemäß einer Verfügung des US-Handelsministeriums hätte Tiktok am Montag aus den App-Stores in den USA verschwinden sollen. Jedoch muss im Rahmen des polizeilichen Ermessens bedacht werden, zunächst mildere Maßnahmen in Betracht zu ziehen, wie z. Die Frage ist, wie lange noch: US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, die China-App in den Vereinigten Staaten zu verbieten. mehr, Auf der Landespolitikseite finden Sie WDR-Berichte, Videos und Audios zu den wichtigen, aktuellen landespolitschen Themen. Deutsche Nutzer sind von dem Verbot nicht betroffen, TikTok hat auch außerhalb der USA Server. In Deutschland bleiben Download und Nutzung weiter erlaubt. Das Handelsministerium schob den Download-Stopp für die App in den USA, der für Nutzer ab diesem Montag greifen sollte, um eine Woche auf. US-Behörden haben … Schließlich verbleibt noch die Möglichkeit, auf das allgemeine Polizeirecht zurückzugreifen. Denn die Verordnung dient gerade dazu, den Schutz der wirtschaftlichen Interessen des Verbrauchers zu fördern (Art. Berichten zufolge sollen Nutzerdaten von den Apps auf Server außerhalb des Landes übertragen worden sein. Ein allgemeines App - Verbot durchzusetzen dürfte nicht möglich sein. Begründet wurde dies mit der Gefährdung der Souveränität, Landesverteidigung, staatlicher Sicherheit und öffentlicher Ordnung des Staates. Das US-Handelsministerium kündigte an, das laufende Gerichtsverfahren in der Sache abzuwarten. Aus dem gleichen Grund haben auch schon die Vereinigten Staaten über ein solches TikTok-Verbot nachgedacht, insbesondere auch deshalb, weil bereits seit vergangenem Jahr der Ausschluss des chinesischen Smartphone-Anbieter Huawei politisch diskutiert wird. Weiterlesen … Immerhin hat sich jetzt der Europäische Gerichtshof in einsamer Entschlossenheit gegen die allgemein übliche Handhabung gewendet und die Datenschutzabkommen mit den USA, welche die EU geschlossen hat, zu einem großen Teil für ungültig erklärt. 18.09.2020. Wären die Sicherheitsbedenken der USA nicht ausgeräumt worden, oder sollte der jetzt angekündigte Deal doch noch platzen, würde der Betrieb von TikTok in den Vereinigten Staaten bald eingestellt werden. In solchen Fällen oder anderen des illegalen Datenklaus Walter ist hauptberuflich Rechtsanwalt in Unna und publiziert als Creator unter dem Namen "Herr Anwalt" mit großem Erfolg TikTok-Videos zu juristischen Themen. Studie: Deutsche vertrauen Facebook, Twitter und Tiktok nicht: Eine repräsentative Studie zeigt, dass deutschen Netznutzern einiges an Datenschutz liegt. Ungeachtet dessen, dass das eigene Recht keine Sperre Tiktoks hergibt. Ein auch tatsächlich als solches verstandenes generelles „TikTok-Verbot“ hierzulande ist somit sehr unwahrscheinlich. Das betrifft über 2 Milliarden Nutzer. So stellte Bytedance am Montag klar, dass derzeit "kein Transfer irgendwelcher Algorithmen und Technologien" vorgesehen sei. Der Streit um die Video-App TikTok spitzt sich weiter zu. Die umstrittene Video-App wird ab Sonntag in den USA nicht mehr zum Download verfügbar sein. Alle Lokalzeit-Sendungen im Überlick. 08.07.2020, 16:25 Uhr. Zugleich wurden … am De-CIX geschieht,  dass Facebook, Amazon, Twitter, Doubleclick, Cloudflare, Google etc. Zugleich werden aber Forderungen nach … Berichten zufolge sollen Nutzerdaten von den Apps auf Server außerhalb des … Um eine (rechts)grundlose Benachteiligung eines App-Anbieters zu vermeiden, dürfen solcherlei staatliche Eingriffe keinesfalls willkürlich erfolgen. Denn der größte Teil des site traffic läuft über Google ein. 1 BSIG die rechtliche Grundlage für ein App-Verbot sehen. Die indische Regierung hat im Juni 2020 die Kurzvideo-Plattform „TikTok“ sowie 58 weitere Apps von chinesischen Anbietern verboten und unzugänglich gemacht. Regulierungsbestrebungen wie das IT-SiG 2.0 in Deutschland zeigen beispielsweise aber auch, dass man im Bereich der Technologieimporte zukünftig politisch in eine etwas andere Richtung steuern möchte. Trotzdem warnt das Bundesamt im Allgemeinen: Schadfunktionen in Software könne "in aller Regel praktisch nicht zweifelsfrei bewiesen werden". Arne Rathjen RA kommentiert am Mi, 2020-07-29 19:14 Permanenter Link. Empty paragraph killer - multiple returns will not break the site's style. 3 TKG die Erbringung von Dienstleistungen durch den Telekommunikationsdienst zu untersagen. Sie können andere Beitrage mit [quote]-Tags Zitieren. Sie erklären und diskutieren, damit du danach weißt, was heute los ist. vielleicht ist in dem Zusammenhang der Regulierung von Tech-Riesen dies aktuell auch interessant: https://edition.cnn.com/2020/07/29/tech/tech-antitrust-hearing-ceos/inde... Dellris kommentiert am So, 2020-08-23 14:55 Permanenter Link. Vielleicht ist dann - bei Aufspaltung - ein wenig Platz für europäische Anbieter vorhanden. Eine Antwort / Lösung steht noch aus. mehr, Die Herkunft eines Tatverdächtigen zu nennen, fällt Journalisten oft schwer. |  Wird in Deutschland TikTok verboten? Das ist eine etwas einseitige Sicht. Was musst du wissen, um mitreden zu können? Gar nicht selten aber ist völlig unklar, wieso die App Rechte beansprucht, die zur Erhaltung der Funktionsfähigkeit nicht erforderlich sind. mehr, Du willst wissen, was gerade wichtig in NRW ist? Auch wenn der Zeitpunkt etwas merkwürdig ist, weil TikTok schon seit der Gründung in der … Der Zug könnte in einigen Bereichen allerdings bereits abgefahren sein. Dort befinden sich auch die ganzen Daten der Europäer, welche diese gratis in die Welt verteilen. sollte man sicher über die Möglichkeit ordnungsbehördlicher Verfügungen nachdenken, auf der Basis der DSGVO oder vielleicht sogar noch des BDSG, oder auch des TMG. US-Außenminister Mike Pompeo denkt öffentlich über ein Verbot von TikTok nach. Dr. Dennis-Kenji Kipker kommentiert am Do, 2020-07-30 15:16 Permanenter Link. Der Satzbau, beglaubigte Übersetzungen und die sechs Plagen, Rückblick 2020: Die Topthemen im Beck-Blog. Nachdem Indien die App bereits verboten hat, hat … Oder schick uns eine Sprachnachricht bei WhatsApp an 0151 15071635. ich habe ja die Hoffnung, dass sich dies u.a. Impfpflicht für Pflegepersonal in Alten- und Pflegeheimen kraft arbeitgeberseitiger Weisung? Das weltweite Geschäft von Tiktok komme in eine neue Firma mit Sitz in den USA, "wahrscheinlich in Texas", sagte Trump in der Nacht zum Sonntag. Laut TikTok ist das nicht der Fall, die Daten der amerikanischen User werden in den USA gespeichert, mit einem Backup in Singapur. Sie möchten eine App, die Sie so durch den Tag in NRW begleitet, dass Sie jederzeit mitreden können? Der Bundesstaat Kaschmir ist seit geraumer Zeit vom Internet mehr oder weniger komplett abgetrennt. Kein Mensch würde es hier wagen, die Chinesen auf die Weise zu düpieren, wie es die Inder gerade getan haben. Trump stellt ein letztes Ultimatum: Bald sollen in den USA die Apps TikTok und WeChat verboten sein. 1). TikTok haben Regierungen schon lange im Visier, nun droht Trump mit einem Verbot. Im WDR-Interview bei Instagram hatte er zum drohenden TikTok-Verbot Stellung genommen. Ähnliches wird zurzeit für den KRITIS-Sektor angedacht. Selbst wenn aber ein Staat ein TikTok-Verbot aussprechen sollte, stellt sich die Frage, ob man hierin nicht ebenfalls einen WTO-rechtlichen Verstoß gegen das Prinzip der Meistbegünstigung gem. f). Verfügbar bis 18.09.2021. In der globalisierten Welt sind für die EU-Länder weder die Wirschaftbeziehungen zu den USA, noch die Wirtschaftbeziehungen zu China, noch die Wirtschaftbeziehungen zu Japan, noch die Wirtschaftsbeziehungen zu Indien, noch die Wirtschaftsbeziehungen zu den OPEC-Ländern, noch die Wirtschaftsbeziehungen zu Russland, entbehrlich, und umgekehrt verhält es sich ebenso, es gibt also viele wechselseitige Interdepenzenen. Diese Beeinträchtigung wird man aber keineswegs mit einem „Verbot“ gleichsetzen können, wie es teils diskutiert wird. Da die Bundespolizei im Schwerpunkt mit dem Grenzschutz befasst ist, dürfte man auch mit einer bundespolizeilichen Überlegung wohl kaum zu einer bundesweiten Maßnahme gegen TikTok kommen. WDR-Digitalexperte: Verbot in Deutschland unwahrscheinlich Die Bombe platzte am Freitagabend (31.07.2020, Ortszeit). " Das Ergebnis ist bekannt. Das alles ist auf Europa oder Deutschland kaum übertragbar. 9 Abs. WDR-Livestream bei Instagram mit Anwalt Tim Hendrik Walter. |  Die US-Regierung will die chinesische Videoplattform TikTok verbieten. Microsoft hat nun am Sonntag erstmals offiziell bestätigt, das US-Geschäft von TikTok kaufen zu wollen Nach eigenen Angaben hat TikTok 100 Millionen Nutzer in den USA.Indien hat die App bereits verboten und auch in Deutschland wurden in den vergangenen Monaten immer wieder Sicherheitslücken … TikTok ist in Indien enorm beliebt; viel mehr noch als in Deutschland. Die Hintertüren liegen in der Hardware, wovon annähernd 100 % der Chips aus den USA stammen, ungeachtet woher der Name des Computerhersteller kommt. Es bedarf vielmehr einer zuverlässigen Sachverhaltsaufklärung und einer gesetzlichen Ermächtigungsgrundlage. Im Moment ist also noch unklar, ob die USA den gleichen Weg wie Indien geht und TikTok wirklich sperrt. Bald kommen noch die 5G - Netze hinzu. Werden in Wuhan Fabriken geschlossen, steht in Deutschland die Autoproduktion still. Gibt es eine verfassungsrechtliche Gesetzesbefolgungspflicht des Einzelnen? Trump hatte Tiktok als Sicherheitsrisiko bezeichnet, weil die App dem chinesischen Bytedance-Konzern gehört. Die Social-Media-App Tiktok muss in den USA vorerst nicht mehr um ein mögliches Verbot bangen. In Deutschland gibt es mehrere sogenannte Weihnachtspostfilialen in Orten, die durch ihren Namen einen … mehr, Informationen rund um das Coronavirus: Hier erfahren Sie, wie sich Covid-19 weltweit und in NRW ausbreitet - und wie die Menschen in NRW mit der Pandemie umgehen. TikTok Deutschland (@tiktok_deutschland) bei TikTok | 3.8M Likes. In Deutschland steht ein TikTok-Verbot aktuell nicht zur Debatte. Arne Rathjen RA kommentiert am Do, 2020-07-30 15:48 Permanenter Link, "Was Cloud-Computing im Sinne von Data Storage anbelangt, sind ja verschiedene Unternehmen bereits von ausländischen Lösungen abgerückt und speichern Daten auf deutschen oder EU-Servern.". In Deutschland bleibt TikTok weiter erlaubt. Hinweise zur bestehenden Moderationspraxis Jahrhundert - Produkte produziert, die man heutzutage erwerben kann. Sehr großzügig. Dann sind unsere Chatbots bei Telegram und beim Facebook Messenger das Richtige für dich. die chinesische Regierung, was denn die bereits erwähnten 600 Millionen indischen Nutzer zu sehen bekommen und was nicht. Eine solche Dursetzung in Form einer landesweiten Sperrung der App könnte denkbar sein. Studie: Deutsche vertrauen Facebook, Twitter und Tiktok nicht Pocket Facebook Twitter WhatsApp E-Mail Datenschutz ist ein heikles Thema: Deutsche sind sich dessen bewusst. In gewissem Staaten ist Google komplett verboten und wird gesperrt... Dr. Dennis-Kenji Kipker kommentiert am Fr, 2020-07-31 11:45 Permanenter Link. In Indien wurde die App schon wegen den großen Sicherheitsrisiken verboten und die USA will auch nachziehen. Auch Donald Trump scheint das Interesse an einem Bann der App verloren zu haben. WDR 5. "Ich fände es super super schade, wenn wir auf die US-Creator verzichten müssen", hatte am Freitag der deutsche TikTok-Creator Tim Hendrik Walter gesagt. Ab Sonntag sollen die ersten Schritte eingeleitet werden. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob und inwiefern ein solches „TikTok-Verbot“ auch in Deutschland realisiert werden könnte. Und nicht vergleichbar ist das TikTok-Verbot auch mit dem Huawei-Ban: Der „Ban“ betraf vorrangig die Frage, dass US-amerikanische Unternehmen mit Huawei keine Geschäfte mehr tätigen dürfen – die mobilen Endgeräte des Herstellers sind auch in den USA gleichwohl noch verwendbar. Abgesehen von diesen Fällen gibt es regelmaesig lokale Zugangsbeschränkungen, aufgrund von Unruhen. Allerdings müssen auch hier die Sachverhaltsaufklärung und die Grenzen des Ermessens bedacht werden. |  Das hat auch Folgen für Deutschland. Eine fast perfekte Basis also für die Filterung von Suchergebnissen und anderem aufgrund politischer Prioritäten. Im Ergebnis also: Es gibt in Deutschland, ähnlich wie in anderen Staaten weltweit, theoretisch verschiedene Rechtsgrundlagen, die zumindest zu einer Beeinträchtigung der Nutzung von TikTok führen können – eine Auswahl wurde vorangehend vorgestellt. 4 lit. B. Warnungen oder Gefahrerforschungseingriffe.